Archive for the ‘ meine subjektive Meinung ’ Category

CDU verteidigt Revier – Schavans Doktorarbeit


http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/rektor-der-uni-duesseldorf-wehrt-sich-in-plagiatsaffaere-um-schavan-a-862482.html

Hier sieht man leider wieder das Selbstverständnis der Unionsparteien in Deutschland. Sie halten sich für unangreifbar und unfehlbar. Niemand darf gegen sie vorgehen. Da wird eine Überprüfung einer Doktorarbeit zu einer Verschwörung umgedichtet. Die Partei der Schwarzkoffer wirft anderen Bestechlichkeit vor.

Soviel Hochmut darf man selten in der Politik erleben. Es zeigt aber, wie dreist sich die Politiker der Unionsparteien gebärden. Sie sehen nicht ein, dass für sie die selben Regeln gelten, wie für alle anderen Menschen auch. Sie glauben, sie haben ein Anrecht darauf, oben zu sein und die politische, unantastbare Kaste zu bilden, die die Geschicke des Landes kontrolliert.

Für die CDU/CSU ist der Betrug an sich kein Verbrechen, sondern der Versuch der Aufdeckung. Da wird von einer Kampagne gegen Guttenberg und Schavan gesprochen, weil es doch tatsächlich jemand wagt, deren Betrügereien aufzudecken!

Doch Gott sei Dank kommen sie damit nicht durch.

Mich würde es nicht überraschen, wenn Schavan ihren Doktortitel verliert. Ich war noch nie ein Freund der Unionsparteien, aber man muss schon sagen, so viel Selbstherrlichkeit und Stuss wie in den letzten Jahren, das sollte jeden normal denkenden Menschen davon überzeugen, dass wir es bei der Union mit einem Haufen selbstverliebter Egomanen zu tun haben, die ihr eigenes Wohl über das von Deutschland stellen.

Guttenberg-Comeback?


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-redet-auf-dem-parteitag-der-csu-a-862424.html

Wie nicht anders zu erwarten, versucht die CSU ihren angeblichen Goldjungen, der wohl noch mal 10% mehr Wähler bringen soll, zurück ins Spiel zu bringen.

Guttenberg, diese US Marionette, der seine Zeit im US Exil verbracht hat, um von einem Neoliberalen Think Tank weiter indoktrioniert zu werden: http://www.thelocal.de/national/20110930-37919.html

The Washington-based Centre for Strategic and International Studies (CSIS) announced Thursday that Guttenberg was joining the organization as a „distinguished statesman.“

Das CSIS ist ein rechter, neokonservativer Think Tank. Guttenberg soll der deutschen Politik als Heiland und Erlöser verkauft werden und dann, als Kanlzer in 10 oder 20 Jahren, Deutschland komplett nach Neokonservativen US Interessen ausrichten.
Was man nur hoffen kann, ist, dass die bayrische Bevölkerung NICHT die CSU wählt, solange Seehofer an diesem Blender und Betrüger fest hält.

Guttenberg wurde überführt und nur weil man in der CSU glaubt, das sein angeblich gutes Aussehen, seine Abstammung als Adliger und sein freches, vorwitziges Auftreten bei den Wählern gut ankommt, holt man sich ein Neokonservativen Agenten in die Partei, der dazu noch ein überführter Betrüger ohne Einsichtsvermögen ist. Damit schadet man doch jeglicher Glaubwürdigkeit der Politik, wenn man solche Gestalten wieder zurück holt. Gibt es in der CSU sonst niemanden, das man diese Gellocke zurücken holen muss?

Wird die CSU da von US Geldern gekauft, um Guttenberg wieder in die Politik zu bringen? Oder ist die deutsche Bevölkerung tatsächlich so blöd, so einen Blender und Betrüger noch mal zu wählen?

Ich hoffe es nicht.

SPD will mehr Transparenz – Das Richtige aus falschen Gründen tun


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-plant-schaerferes-gesetz-zu-nebeneinkuenften-von-abgeordneten-a-861085.html

 

Etwas, was die Linkspartei schon seit Jahren fordert, aber okay. Man soll sich nicht beschweren, wenn das richtige aus falschen Gründen getan wird.

Und was sind die Gründe der SPD, auf einmal für transparente Politik zu sein? Sie wollen CDU und FDP eins auswischen. Sie selbst finden es also nicht toll, wenn Politiker transparent sind. Steinbrück selbst sagte, dass es Transparenz von Politiker nur in Diktaturen gäbe:

http://www.sueddeutsche.de/politik/spd-kandidat-steinbrueck-ich-habe-kein-schlechtes-gewissen-1.1488862

Also ist der Vorschlag der SPD, laut ihrem eigenen Kanzlerkandidat, der Weg in die Diktatur!

Okay, legen wir hier nich jedes Wort auf die Goldwaage. Zumindest bis vor einigen Tagen war die SPD also kein Fan von Transparenz.

Jetzt fängt aber ja schon der Wahlkampf für die Bundestagswahl 2013 an und deshalb will man Transparenzregeln einführen, um der CDU und der FDP zu schaden.

Okay, als nicht besonders großer Fan von CDU und FDP find ich es gut, dass sie sich so leicht vorführen lassen, aber:

 

Warum passiert gute und richtige Politik seitens der vier großen Parteien immer nur aus den falschen Gründen? Piraten (wenn sie denn mal Öffentlichkeitsarbeit hinkriegen) und Linkspartei fordern schon ewig mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften, weil sie davon überzeugt sind, weil sie es richtig und gut finden, dass sowas offen gelegt wird, damit der geneigte Wähler sehen kann, welcher Abgeordnete von wo überall bezahlt wird. Sie stehen wirklich hinter der Transparenz und wollen sie nicht benutzen, um anderen Parteien zu schaden.

Die SPD tut hier außnahmsweise mal das richtige aus den falschen Gründen. Vielleicht bin ich da etwas naiv. Aber Politik sollte nicht gemacht werden, um den anderen Parteien zu schaden sondern zum Wohle Deutschlands und des deutschen Volkes und zum Wohle der EU und ihrer Bewohner und eigentlich auch zum Wohle der ganzen Welt (für mich in dieser Reihenfolge).

Politiker, die aus der Motivation heraus handeln, ihren politischen Gegner zu schaden sind eigentlich das Letzte. Hier werden wieder parteipolitische Spielchen über das Wohl des Volkes gestellt. Ausnahmsweise passiert dabei mal das richtige, aber im Normalfall wird das falsche gemacht. Da werden vernünftige Gesetzesvorlagen im Bundestag abgelehnt, weil sie von der falschen Partei kommen, nur um dann zwei Jahre später von der anderen Partei eingebracht zu werden … diese ganzen parteitaktischen kleinlichen Spielchen schaden Deutschland insgesamt. Da hilft es auch nicht, dass hier zufällig einmal das richtige getan wird.

Denn was hier wieder gemacht wird, ist auf den Fehlern der anderen Herumzuhacken, anstatt sich zusammen zu setzen und zu versuchen, eine Politik zu machen, die das beste für Deutschland bringt.

Piraten in der Kindersexfalle


Eines der ewig alten Vorwürfe derer, die gegen die Piratenpartei und die Freiheit des Internets sind, ist die Unterstützung von Kinderpornografie, wenn man das Internet nicht totalitär kontrolliert.

Bisher haben sich solche Vorwürfe auch als haltlos erwiesen und sind es auch weiterhin.

Aber mit diesem Antrag: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4895.html zur Legalisierung von Jugendprostitution hat sich die Partei selbst einen Bärendienst erwiesen, hier der Antragstext als Zitat:

Im Hauptantrag wird das Modul Jugendprostitution an geeigneter Stelle eingefügt

Die Piratenpartei Deutschland stellt fest:

Einvernehmlicher Sex, nach dem erklärten oder erkennbaren Willen der Beteiligten, verletzt niemandes Rechte und ist daher das gute Recht aller Bürgerinnen und Bürger nach Artikel 2 (1) Grundgesetz. Das gilt auch für Prostitution.

Er ist gelebte Selbstbestimmung der Einzelnen und für uns weder Missbrauch noch
sexuelle Ausbeutung. Einvernehmlicher Sex ist Privatsache und geht den Staat nichts an.

Jugendliche, die als Prostituierte, Freierinnen oder Freier an der Prostitution selbstbestimmt teilnehmen, dürfen nicht illegalisiert und kriminalisiert werden. Wir lehnen eine Strafbarkeit von Freierinnen und Freiern ab. Entsprechend muss § 182 (2) StGB (sexueller Missbrauch von Jugendlichen) beseitigt werden. Die europäische Rahmenrichtlinie zu Jugendprostitution ist entsprechend anzupassen und den EU-Mitgliedsstaaten der erforderliche Spielraum einzuräumen.

 

Jetzt müssen wir fair sein: Der Antrag ist noch nicht durch. Im Liquid Feedback System kann jeder einen Antrag stellen, wenn sich genug Leute finden, die den Antrag unterstützen (wie in diesem Fall geschehen) kommt der Antrag in die Diskussion, wo Änderungsvorschläge angebracht werden können. Ist die Diskussion vorbei, kommt der Antrag zur Abstimmung. Im Moment befindet sich dieser Antrag in der Diskussionsphase, das heißt, in der Piratenpartei gibt es zumindest eine kleine Minderheit, die Jugendprostitution legalisieren wollen.

Auch muss man sagen, dass höchstens 10% der Piraten das Liquid Feedbacksystem verwenden, also Anträge dort eindeutig nicht repräsentativ für die Partei sein können.

Aber was jetzt höchstwahrscheinlich passieren wird, sobald die Mainstreampresse davon wind kriegt (durch Facebook geistert der LQ-Link schon seit 2 Tagen rum), ist, dass die ganze Piratenpartei jetzt als Kinderschänder-Befürworterpartei dargestellt werden wird.

Durch ihre Mitgliederstruktur und ihre Transparenz und auch dadurch, wie sie Liquid Feedback aufgebaut haben, haben sie dieses Problem aber selbst geschaffen. In anderen Parteien würde Spinner, die solche Anträge stellen schnell rausfliegen oder zumindest Mundtot gemacht werden. Zudem wären solche Anträge nicht wirklich öffentlich einsehbar. Hier können also, noch einfacher als bei anderen Parteien, ein paar kleine Spinner die ganze Partei durch offiziell aussehende Anträge in Verruf bringen.

Deshalb bitte ich den geneigten Leser, es den Piraten nachzusehen. Sie stolpern hier über ihre eigene Transparenz.

Erst wenn der Antrag in der Form angenommen wird, also im Liquid Feedback-System eine Mehrheit findet, sollte man über die Partei als ganzes urteilen. Aber nicht, weil im Moment eine kleine Minderheit, von der höchstwahrscheinlich noch nicht mal der Rest der Partei etwas weiß, so einen Antrag in die Diskussionsphase gebracht hat.

 

Aber was denkt ihr zu dem Thema? Sollte Jugendprostitution legalisiert werden?

Warnung: Eure Eltern besitzen Kinderpornografie!


Und eure Kinder auch (wenn sie Mangas lesen):

http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/ein-manga-wird-zum-kinderporno/

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Angst-vor-Kinderpornographie-Nintendo-zieht-Manga-Spiel-vorsorglich-zurueck-1251991.html

Und ihr auch! (wenn ihr Pornos bestitzt, dessen Darstellerinnen kleine Brüste haben).

Okay, dies weiter oben sind Fälle in Schweden.

Aber das gilt, dank dem Scheinminderjährigkeitsparagraphen auch in Deutschland.

http://abwaschbar.wordpress.com/2007/08/13/ein-neues-gesetz-gegen-kinderpornographie-und-gegen-anderes/

Wie der BGH feststellte, ist damit auch erfaßt, was wie Kinderpornographie aussieht, auch wenn es sich um Zeichnungen handelt, um ältere Darsteller, die auf Kind geschminkt wurden („Scheinkinder“), um Beschreibungen in einem Roman oder, ganz aktuell, um Kinderavatare in Second Life.

Weiterlesen

Es ist Streik … und alle meckern drüber?!?!?


Es ist mal wieder Bahnstreik. Anscheinend sind die Lokführer die einzigen in Deutschland, die nicht vergessen haben, wie man Streikt.  Nun ist das Streikrecht in Deutschland grundsätzlich nur ein Papiertiger.

In Deutschland darf man nicht gegen politische Entscheidungen streiken, d. H. z.B. die 1-Euro-Jobber dürfen nicht gegen die 1-Euro Jobs streiken, weil diese ein politisches Instrument sind.

Die Arbeitnehmer dürfen nicht gegen Hartz4 streiken und wenn morgen Bundestag und Bundesrat die Abschaffung der gesetzlichen Krankenkassen beschließen würden, dürfte kein einziger Deutscher deswegen in den Streik gehen, weil er ohne gesetzlichen Krankenschutz nicht arbeiten will….

Genauso wenig dürfen Beamte in Deutschland streiken. d. H. Beamte müssen sämtliche Missstände auf Arbeit einfach hinnehmen und haben keine Instrumente, um diesem zu entgehen. Es gibt sicher unzählige Arbeitsagenturbeamte, die nicht gern die idiotischen Vorgaben, die dazu führen, dass sie Arbeitslose drangsalieren müssen (zu erfüllende Quoten bei Einsparungen!).

Ich hoffe nur wenige Beamte in der Agentur finden es toll, dass sie so viele Strafen wie möglich aussprechen müssen und sind dabei hoffentlich nicht immun gegen den Schaden, den sie dabei bei einigen anrichten. Damit ist nicht gesagt, dass Hartz4 Empfänger, die komplett die Mitarbeit verweigern, nicht bestraft gehören, aber in der politisch vorgegebenen Sparwut gehen die Arbeitsagenturen willkürlich vor und zu weit.

Aber wie auch immer, hier geht es nicht um die bereits im Netz ausführlich dokumentierten Missstände durch die Hartz-Reformen.

Hier geht es darum, dass in Deutschland die GDL streikt.

Und Deutschland ist genervt

Na hoppla, da Streikt jemand und das ist für uns unbequem … wie kann das denn passieren, können die nicht bitte schön dort streiken, wo es keinen stört?

Die meisten Nachrichtenmeldungen geben nicht wirklich wieder, warum gestreikt wird und so gut wie keiner geht darauf ein, warum es gut ist, dass gestreikt wird.

Hier ist ein Artikel, der den Grund etwas knapp formuliert: http://www.wz-newsline.de/home/wirtschaft/warum-die-gdl-streiken-will-1.599032

Die streiken für einen Branchentarifvertrag? Die streiken nicht mal für die eigene Firma, sondern für die Lokführer bei der Konkurrenz? Sind die total bekloppt?

Nein, sind sie nicht, immerhin haben über 90% der Mitglieder der GDL für den Streik gestimmt … die sind sicher nicht alle dumm.

Ergänzung zum Artikel zu einigen in den Medien und von der Mehrheit falsch wahrgenommenen Dingen:

Die Privatbahnen werden genauso bestreikt, wie die Deutsche Bahn.

Vgl. dazu: http://news.de.msn.com/wirtschaft/wirtschaft.aspx?cp-documentid=156355905

Die deutsche Bahn wird mit bestreikt, weil auch die deutsch Bahn sich verweigert, einen vernünftigen Branchentarifvertrag abzuschließen. Die Angebote der deutschen Bahn dahingehend waren ein Witz und sahen bisher vor, die Gehälter aller Lokführer mittelfristig zu senken.

Vgl.: http://www.neues-deutschland.de/artikel/192695.kommt-der-unbefristete-streik.html

Die Streiks sind mehr als gerechtfertigt.

Damit die DB nicht bestreikt wird, muss sie einen vernünftigen Flächentarifvertrag vorlegen, damit die Privatbahnen nicht bestreikt werden, müssen diese einem Flächentarifvertrag zustimmen.

So simpel ist das.

Es gibt zwei sehr gute Gründe, warum die Arbeitnehmer einer ganzen Branche zusammenhalten sollten:

1. Solidarität zwischen den Arbeitnehmern. Wenn die Arbeitgeber es schaffen, die Arbeitnehmer gegeneinander auszuspielen, verlieren sie ihre Macht. Darum gibt es u.a. Gewerkschaften, damit Arbeitnehmer nicht den Arbeitgebern willenlos ausgeliefert sind. Konkurrenz zwischen den Betrieben auf Kosten der Beschäftigten ist immer falsch.

Das war schon bei der PinAG gegen die Post so. Hätte man keinen Postmindestlohn durchgesetzt, müsste die deutsche Post Arbeitsstellen zugunsten von PinAG Hartz4 Aufstockern abbauen.

d. H. sozialversicheurngspflichtige Arbeitsplätze werden durch mangelnde Solidarität unter den Arbeitnehmern innerhalb einer Branche zu Aufstockerarbeitsplätzen umgebaut.

2. Nur durch billigere Löhne konkurrenzfähig zu sein (vor allem wenn sie aufgestockt werden müssen! also wir sie über unsere Sozialabgaben trotzdem zahlen, anstatt im Preis), darf kein Geschäftsmodell in Deutschland sein!

Die GDL hat das erkannt und handelt entsprechend. Und es ist richtig so!

Ja, auch ich bin betroffen von solchen Streiks (sonst hätte ich jetzt nicht die Zeit hier zu schreiben). Aber Streiks müssen unbequem sein! Sie müssen Schaden zufügen! Das ist der Sinn eines Streikes.

Es sollten noch viel mehr Leute in Deutschland streiken.

Die Putzfrauen, deren Löhne alle aufgestockt werden müssen, die sollten mal streiken! Aber dann kann ich mir das Gejammer schon vorstellen, dass dann herrschen muss.

Der Deutsche ist komplett entsolidarisiert, sobald es um mehr als eine symbolische Unterstützung im Internet z.B. durch ein Facebook-Like geht. Ich mein, ich bin zwar gegen Guttenberg, aber am Beispiel der Pro-Guttenbergdemos zeigt sich doch, dass selbst die überzeugtesten Dummbratzen, die ProGuttenberg argumentieren, sich nicht aufraffen können, für ihn Demonstrieren zu gehen (500 000 Facebook-Likes und 1000 Demonstranten in ganz Deutschland … wow).

So eine mangelnde echte Solidarität ist leider nicht nur bei Guttenbergfans verbreitet, sondern in ganz Deutschland.

Vorm Computer darf man mal zustimmen, aber wehe es wird unbequem für einen selber!

In der Hinsicht wurde ganze Arbeit geleistet, der Deutsche ist Faul und Bequem geworden, wenn es um die Verteidigung seiner von vor 100 Jahren erkämpften Rechte geht. Die Gesellschaft ist entsolidarisiert, die Arbeitgeber und Politik versucht die Arbeitnehmer gegeneinander auszuspielen und wenn eine Gewerkschaft mal nicht mitspielt und dabei auch noch die Chance hat, Deutschlandweit darauf aufmerksam zu machen, wird von den Medien eine echte Hetze veranstaltet.

Streiks müssen weh tun. Sie müssen wirtschaftlich den Firmen Schmerzen bereiten. Und das geht nur, wenn die Kunden dieser Firmen nicht die Leistung der Firma in Anspruch nehmen können.

Und die Kunden sollten sich solidarisch mit den Streikenden zeigen … auch wenn es schmerzt.

Streiks die nicht Schmerzen, bringen nichts. Den Geschäftsführer der deutschen Bahn interessiert es nicht, wenn ein paar Lokführer vor seinem Büro ein Ballett aufführen, ihn interessiert es aber, wenn millionen Kunden unglücklich sind!

Hört also auf so bequem und verweichlicht zu sein und über solche Streiks zu jammern!s

P.S.: Ja, ich weiß, ich pauschalisiere hier ganz schön stark, es gibt zum Glück Leute, die sich mit den Streikenden solidarisch zeigen, aber in den Medien werden sie wie eine Minderheit dargestellt.